Selbstbestimmung für alle:Barrierefrei und gleichberechtigt leben Wir GRÜNE streiten für eine inklusive Gesellschaft, in der alle Menschen frei und selbstbestimmt leben und teilhaben können. Wir wollen eine bunte, vielfältige Gesellschaft, in der es normal ist, verschieden zu sein, in der niemand ausgegrenzt wird und alle das Gefühl haben: Ich gehöre dazu. Jede*r soll die Unterstützung erhalten, die jeweils benötigt wird. Uns geht es um Selbstentfaltung und die Möglichkeit individueller Lebensentwürfe ebenso wie um die gesellschaftlichen Voraussetzungen für individuelle Freiheit. Unser Ziel ist eine inklusive Gesellschaft, die frei von Barrieren sowie frei von Vorurteilen und Diskriminierung ist. Eine inklusive Gesellschaft trifft Vorkehrungen und schafft Rahmenbedingungen, damit alle teilhaben können. Dazu gehört eine barrierefreie Infrastruktur ebenso wie universelle Sicherungssysteme, die effektiv vor Armut schützen. Für Menschen mit Behinderung ist Inklusion ein Menschenrecht. Das Bundesteilhabegesetz der Großen Koalition erfüllt diesen Anspruch bislang nicht. Außerdem muss die Bundesregierung ihre Blockade der horizontalen EU-Gleichbehandlungsrichtlinie endlich beenden. Menschen mit Behinderungen erleben immer wieder Benachteiligungen: Auf dem Bahnhof, wenn Fahrstühle fehlen, wenn die Kosten für Gebärdensprachdolmetschung nicht übernommen werden oder bei der Wahl des Wohnortes.Ich will die Bedingungen für den Ausbau des selbstbestimmten Wohnens mit Assistenz weiter verbessern. Integrationsunternehmen sollen ausgebaut werden als echte Alternativen zu den Werkstätten. Wer auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten möchte, muss die dafür notwendige Unterstützung erhalten. Ich setze mich für einen barrierefreien öffentlichen Raum ein, in dem Gebäude, Medien, Produkte, Dienstleistungen und Veranstaltungen besser zugänglich und nutzbar sind. Hierzu ist es unumgänglich, auch für die Privatwirtschaft verbindliche Vorgaben für die Barrierefreiheit zu formulieren. Die von Bundesrat und Bundestag ratifizierte Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen muss endlich auch in Deutschland vollständig umgesetzt werden. Dazu gehört auch, die derzeit noch bestehenden Einschränkungen beim Wahlrecht abzuschaffen. Aktuelles Fachgespräch „Besonders erhaltenswerte Bausubstanz“ 20. Juni 202420. Juni 2024 Am 19. Juni hatten Andreas Otto und ich ein hochspannendes Fachgespräch zum Thema „Besonders erhaltenswerte Bausubstanz“. Das große Interesse an einem Austausch hat unseren Eindruck bestätigt, dass in diesem Thema […] „Tuntenhaus“ muss dauerhaft gesichert werden 13. März 202413. März 2024 Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus Soziokulturelles queeres Wohnprojekt „Tuntenhaus“ muss dauerhaft gesichert werden Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke […] René Pollesch hat uns viel zu früh verlassen 27. Februar 202427. Februar 2024 Zum Tod des Intendanten und Regisseurs René Pollesch: „René Pollesch hat uns viel zu früh verlassen, wir sind schockiert, das kam so unerwartet. Er war eine nachdenkliche, Stimme, die wir […] Direktorenhaus in der Alten Münze heimatlos 17. Februar 202421. Februar 2024 Kunst und Kultur sind Grundsteine des gesellschaftlichen Zusammenhalts und spielen für die Attraktivität Berlins eine ganz besonders große Rolle. Die jetzt vorgesehenen Kürzungen bedeuten nicht kleine Angebotseinschränkungen, sondern gefährden jeweils das gesamte Programm der betroffenen kleinen Kulturorte und freischaffender Künstler*innen. Jens-Holger Kirchner († 20.Januar 2024) 25. Januar 202425. Januar 2024 Du fehlst! Chialo setzt die Antidiskriminierungsklausel bei Fördermitteln aus 22. Januar 202423. Januar 2024 Joe Chialo hat die Antidiskriminierungsklausel (auch Antisemitismusklausel) nach vielfältigem Druck aus der Kunst- und Kulturszene und von Bündnisgrünen und Linken im Abgeordnetenhaus ausgesetzt. Wir begrüßen diese Entscheidung und bieten ganz […] zum Blog-Archiv Schon gehört? Von außen ist manchmal schwierig nachzuvollziehen, was wir Abgeordneten eigentlich die ganze Zeit machen. Wenn Du auf dem Laufenden bleiben willst, melde Dich hier an, um meine Berichte zu Neuem aus der Stadtentwicklung und dem Kiez zu bekommen! Kultur prägt Berlin. Egal ob es um die großen Bühnen und Museen, mittlere und kleinere Häuser oder die freie Szene geht – ohne Kunst und Kultur ist Berliner Leben nicht denkbar. Hier berichte ich regelmäßig über aktuelle Themen aus der Kulturpolitik.Anmelden Berlin ist eine große Baustelle – von Berlin TXL über die historische Mitte und Checkpoint Charlie bis zu den vielen neuen Stadtquartieren. Mit meinem Newsletter möchte ich Sie über aktuelle Projekte, Debatten und meine Initiativen für Denkmalschutz und ökologische Quartiersentwicklung informieren, direkt aus dem Berliner Abgeordnetenhaus.Anmelden Als Pankower Abgeordnete liegt ein Schwerpunkt meiner Arbeit in der Zukunft des Bezirks. Pankow ist bunt, vielfältig und verändert sich nachhaltig – insbesondere auch im Prenzlauer Berg. Regelmäßig berichte ich über die neuesten Entwicklungen in meinem Wahlkreis, sowie über die Termine im Prenzlauer Berger Kiezbüro.Anmelden Nächste Termine Alle Termine Montag 09.09.2024 16:00 – 17:30 Uhr Abgeordnetenhaus | Pankow Sprechstunde im Kiezbüro Meine Bürger*innensprechstunde vor Ort im Grünen Kiezbüro Mittwoch 11.09.2024 14:00 – 17:00 Uhr Abgeordnetenhaus Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz Livestream & Tagesordnung Donnerstag 12.09.2024 10:00 – 20:00 Uhr Abgeordnetenhaus Plenarsitzung Livestream & Tagesordnung
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