Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses wird heute ein gemeinsamer Antrag der Rot-Rot-Grünen Koalition eingebra...

„Auf grauen, stinkenden und lärmenden Gräben, wollen wir Raum schaffen für neue Häuser, Radwege und blühende Gärten“, so Daniela Billig (B’90/Grüne). Neben Teilen der Stadtautobahn in Charlottenburg und Treptow könne die Ringbahn zwischen Schönhauser...

Der Antrag richtet sich überwiegend gegen den Bau vom „Wasserhaus Coral World“. Daniela Billig, Sprecherin für Stadtentwicklung der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, findet Coral World eigentlich ein gutes Projekt, da es sich mit Naturschutz ausei...

»Die zuletzt 2003 geänderten Planungsziele sind einfach überholt«, erklärt Daniela Billig, Sprecherin für Stadtentwicklung der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus. »Mir ist wichtig, dass vor allem der Bedarf der Anwohner gedeckt wird«, sagt sie. Konk...

Auch auf Landesebene gehen die Grünen auf Abstand zum „Pankower Tor“. Die grüne Stadtentwicklungssprecherin im Abgeordnetenhaus, Daniela Billig, kritisiert, man lasse sich von Krieger als „besonderem Hardliner seiner eigenen Verwertungsinteressen“ üb...

„Ein Hard-Rock-Party-Hotel auf dem weltweit bekanntesten Grenzübergang ist lächerlich, stellt den Gedenkort in Frage und provoziert noch mehr Verkehrschaos.“ Gennburg: „Es mag das Interesse des Investors befriedigen, aber das ist nicht unser Job.“ Äh...

… Moment, da kommt noch eine Mail rein, kurz vor Newsletter-Redaktionsschluss. „Ich hoffe, ich bin noch rechtzeitig“, schreibt mir Daniela Billig. Ja, Frau Billig, sind sie. Es ist nie zu spät. Außer nach der Abstimmung im Januar, danach ist es zu sp...

Gegen die Trockland-Pläne stellen sich auch die Grünen im Abgeordnetenhaus. In einem Beschluss fordert die Fraktion den Kauf eines Teils des östlichen Grundstücks durch das Land Berlin. Darauf sei dann ein Museum zu errichten. Eine Entwicklung des Gr...

Die Grünen verlangen unterdessen Änderungen an der städtebaulichen Planung und wollen den Bau des Museums in Landes-Regie durchsetzen. Bei einer Anmietung der Museumsflächen von dem Investor würden in 25 Jahren „mehr als 20 Millionen Euro Miete anfal...