"Wenn es nach dem Wunsch der Architektenkammern von Berlin und Brandenburg geht, ist der heutige Tag die Geburtststunde einer neuen IBA. (...) Auf die konkrete Frage von Edmaier, ob die Abgeordneten bereit wären, an einer Arbeitsgruppe teilzunehmen und das Thema in ihre Fraktion zu tragen, gab es einvernehmlich zusprechende Rückmeldung. (...) Daniela Billig, Stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Berliner Fraktion Bündnis 90/Grüne, drückte ihre Hoffnung auf einen baldigen Fraktionsbeschluss aus."‑‑‑ weiterlesen

Die Grünen-Abgeordnete Daniela Billig: "Am wichtigsten ist mir, dass die Arbeitsplätze für mehr als drei oder fünf Jahre gesichert werden. Das ist ja auch das eigentliche Ziel." Dazu gibt es nun also eine Absichtserklärung. Der Senat will sich im Gegenzug verpflichten die Weiterentwicklung anderer Galeria Karstadt Kaufhof-Standorte zu unterstützen, darunter am Hermannplatz in Neukölln und am Kurfürstendamm (...) "In der Stadtentwicklung ist am allerwichtigsten, dass wir in dem Bebauungsplanverfahren die Bedürfnisse der Bezirke in den Vordergrund stellen und die Bürgerinnenbeteiligung." Auch Umwelt- und Klimaschutz müssten bei den großen Bauvorhaben dringend berücksichtig werden. ‑‑‑ weiterlesen

Verteidigt wird das Vorgehen von Rot-Rot-Grün von der stadtentwicklungspolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion Daniela Billig. „Am Alexanderplatz wurde nur das festgehalten, was ohnehin schon Stand der Verhandlungen war“, sagte Billig der taz. Allerdings plädierte sie dafür zu prüfen, inwieweit am Alex nicht auch ein ökologisches Hochhaus entstehen könnte. ‑‑‑ weiterlesen

Die vorläufige Sicherung vieler Arbeitsplätze in den Warenhäusern ist eine sehr gute Nachricht. Als nächsten Schritt müssen die beiden Bebauungspläne zusammen mit den Bezirken aufgestellt werden, wie im Letter of intent angekündigt. Wichtig ist dabei Bürger*innenbeteiligung und Nachhaltigkeit der Bauprojekte. ‑‑‑ weiterlesen

„Es ist das gute Recht des Investors, vor Gericht zu ziehen“, sagt die Grünen-Abgeordnete Daniela Billig. „Ich bin sehr gespannt auf die Begründung der Schadensersatzklage. Denn nach meiner Auffassung haben das Abgeordnetenhaus und die Senatsverwaltung nur ihre Pflicht erfüllt, einen sinnvollen Bebauungsplan zu erstellen.“ Dass es „nicht total nach dem Gusto des Investors geht, ist natürlich etwas Neues“, so Billig. --- weiterlesen 

„Die Wippe ist ein besonders ungeliebtes Projekt bei den Berlinern, denn hier kulminieren die Absurditäten“, sagt die Grünen-Abgeordnete Daniela Billig. „Sie ist schlecht geplant und nicht zu Ende gedacht. Sie ist von oben befohlen und am falschen Ort; denn die Einheit fand an anderen Orten statt.“ ‑‑‑ weiterlesen

Rot-Rot-Grün will Berliner Uferbesitzer notfalls enteignen. Daniela Billig, in der Fraktion der Grünen für Stadtentwicklung zuständig, sagt: „Wenn auch die SPD das jetzt beschlossen hat, werden wir uns nochmal zusammensetzen, um eine für alle akzeptable Lösung zu finden.“ Enteignungen seien ein reguläres, aber immer das letzte Mittel. --- weiterlesen

Der Ältestenrat sowie der Krisenstab Pandemie erzielen im Hinblick auf die Coronavirus-Pandemie zum weiteren Verfahren in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses von Berlin am 17. März 2020 folgendes Einvernehmen:

Es tagen nur folgende Ausschüsse b...

Als Grüne Fraktion haben wir uns entschieden, aufgrund der dynamischen und nicht vorhersehbaren Lage und im Sinne des Bevölkerungsschutzes eigene Veranstaltungen zunächst bis zum 19. April auszusetzen. Die Zeit bis dahin werden wir nutzen, um Strateg...