Ich habe gemeinsam mit meiner Fraktion einen Antrag ins Parlament eingebracht und ihn am 7. Mai im Plenum erläutert:
Sehr geehrte Frauen Präsidentinnen, Kolleginnen und Gäste, Kultur ist die Basis der Berliner Strahlkraft. Ohne Sie wäre Berlin nicht die Stadt, die Menschen aus aller Welt anzieht. Ein Ort, an dem Ideen geboren werden, an dem Vielfalt gelebt und Kreativität gefeiert wird. Kultur ist unser größter Standortfaktor, unser immaterieller Reichtum, unser Flair. Sie schafft Identität und Gemeinschaft und sie stärkt unsere Demokratie. Kultur ist kein Luxus. Sie ist die Grundlage unseres Zusammenlebens.
Kultur jedenfalls ist der Grund, warum Berlin mehr ist als nur irgendeine Hauptstadt. Kunst, Kultur, Freiheit und Kreativität machen das Lebensgefühl dieser Stadt aus. Das ist Berlin. Aber im Moment erleben wir, dass der Senat diesem Fundament schadet. Fördermittel werden gekürzt, während Mieten und Energiekosten für Ateliers, Clubs und Theater rasant steigen. Die freie Szene, das kulturelle Rückgrat unserer Stadt, kämpft ums Überleben. Künstlerinnen und Kreative ziehen bereits weg aus Berlin. Nachhaltigkeit wird blockiert. Etablierte Kulturräume verschwinden für immer und was einmal weg ist, kommt nicht wieder zurück. Damit verliert Berlin nicht nur Bühnen, Proben- und Projekträume. Es verliert Orte, an denen Begegnung, Austausch und gesellschaftlicher Zusammenhalt wachsen. Doch während die kulturelle Basis blutet, soll angeblich Geld für Großprojekte wie Olympia da sein. Statt Vertrauen in die Vielfalt, Qualität und Innovationskraft der vorhandenen Kulturszene zu setzen, wird Großmannsucht gezeigt, die Berlin überhaupt nicht voranbringt. Das ist politisch verantwortungslos.
Wir brauchen für die Kultur Stabilität und langfristige Sicherheit. Dazu gehört zu einem großen Teil auch Nachhaltigkeit, Energie, Unabhängigkeit und ressourcenschonende Produktionen. Und das darf natürlich nicht die Bedingung sein für eine Förderung, auch wenn mir das immer wieder mal unterstellt wird. Aber die Kulturschaffenden, die wollen selber intrinsisch die Kultur nachhaltig aufstellen. Die Kreativen sind Vorreiter*innen von Transformation, auch der ökologischen.
Bisherige Bundesförderprogramme für Nachhaltigkeit in der Kultur wurden hier in Berlin sehr gut genutzt. Im Moment sind diese, wie so vieles, das sinnvoll und zukunftsträchtig ist, von der Kultur gestrichen worden. Ausnahmsweise mal nicht hier im Land Berlin, sondern vom Bund. Also da sind Sie jetzt ausnahsweise mal raus, aber aus purer Ideologie raubt die CDU uns mal wieder auch hier die Zukunft. Das wollen wir besser machen.
Ich habe in dem Antrag einige Vorschläge gemacht, wie wir die Kultur konkret und praxistauglich dabei unterstützen können und Sie von der Koalition können sich jetzt ergehen in Einzelheiten und Vorwänden, warum genau dieses oder jenes gerade nicht geht. Aber wir könnten einfach in meiner Liste oben anfangen mit den low hanging fruits. Erstmal Verantwortliche in der Kulturverwaltung schaffen und einen Runden Tisch zum Thema ins Leben rufen und dann hätten wir schon den ersten Schritt getan, denn wenn Sie für Berlin und für die Kultur einstehen, wenn Sie von ihrer rückwärtsgewandten Ideologie runterkommen und wenn Sie eine zukunftsfeste Kultur und ein resilientes Berlin schaffen wollen, dann machen Sie sich doch einfach mit uns gemeinsam auf diesem Weg.
Jetzt ist ihre Chance ein bisschen was wieder gut zu machen. Denn wer denn wer an der Kultur spart, spart an Berlins Zukunft. Und eine Stadt, die ihre Zukunft aufgibt, gibt sich selbst auf. Berlin lebt von der Kultur, sie ist keine Nebensache. Sie zu schützen heißt, die Seele dieser Stadt zu bewahren.
Dankeschön.