Privatstraßen sollten Berlin Kosten für Bau und Unterhalt sparen. Geld sparen ist gut und sinnvoll, aber in diesem Fall hat es schädliche Nebenwirkungen, etwa keine öffentliche Verkehrssicherungspflicht und Einschränkungen für Demonstrationen und Pressefreiheit. --- weiterlesen
Als Grüne Fraktion haben wir uns entschieden, aufgrund der dynamischen und nicht vorhersehbaren Lage und im Sinne des Bevölkerungsschutzes eigene Veranstaltungen zunächst auszusetzen. Wir entwickeln derzeit Strategien, wie und unter welchen Voraussetzungen künftig trotz eines Infektionsgeschehens Veranstaltungen durchgeführt werden können. Die Plenarsitzugen finden weiterhin statt. --- weiterlesen
"Eine Pandemie wie Corona bekämpft nicht jeder für sich. Das Virus können wir nur gemeinsam als Gesellschaft und mit größter Entschlossenheit eindämmen. Es ist ein riesiger Akt der Solidarität, den wir uns abverlangen. Aber es ist unsere einzige Chance."
Das Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" ist ein Beratungsangebot für Frauen, die Gewalt erlebt haben oder noch erleben. Unter 08000 116 016 & via Online-Beratung werden Betroffene aller Nationalitäten, mit & ohne Behinderung unterstützt – rund um die Uhr. hilfetelefon.de
Unsere wirtschaftspolitische Sprecherin Nicole Ludwig hat in einem Flyer wichtige Infos für Berliner Unternehmer*innen und (Solo-)Selbstständige zusammengefasst. Den Flyer gibt es HIER als PDF.
Außerdem wird sie am Mittwoch, 25. März von 17:00 bis 18:00 Uhr eine Online-Sprechstunde zu diesem Thema anbieten. Alle weiteren Infos auf ihrer Seite: nicole-ludwig.de/corona/
Auch ich biete demnächst eine Online Sprechstunde an. Weitere Infos dazu folgen hier in Kürze!
Der Ältestenrat sowie der Krisenstab Pandemie erzielen im Hinblick auf die Coronavirus-Pandemie zum weiteren Verfahren in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses von Berlin am 17. März 2020 folgendes Einvernehmen:
Als Grüne Fraktion haben wir uns entschieden, aufgrund der dynamischen und nicht vorhersehbaren Lage und im Sinne des Bevölkerungsschutzes eigene Veranstaltungen zunächst bis zum 19. April auszusetzen. Die Zeit bis dahin werden wir nutzen, um Strateg...
Die Politik in Lichtenberg habe nun mal so entschieden, das AGH müsse das so akzeptieren. „Dieser Konflikt tut weh, aber wenigstens für die Zukunft sollten wir daraus lernen“, sagte Daniela Billig, Sprecherin für Stadtentwicklung der Grünen...
Auf dem Gebiet Daumstraße/Rhenaniastraße/Wasserstadt Spandau sollen rund 200 Wohnungen und ein Gymnasium entstehen, wo bislang auch kleine Betriebe angesiedelt waren. Im Februar hatte ich die Gewerbetreibenden vor Ort getroffen, die noch bis Ende Jun...
Wir können den Bebauungsplan nicht wieder zurückholen, so gerne wir das wollen. Aber wir müssen die Lehre für die Zukunft ziehen: Wir brauchen eine bessere Kontrolle der Ziele bei längeren Planungsverfahren. Es darf kein Tabu sein, überholte Entwickl...
